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25.03.2021, 17:46 Uhr
„Modellprojekt Kulturstadt Unkel“ kann nicht realisiert werden
CDU Unkel kritisiert Bedingungen des Landes Rheinland-Pfalz für Modellversuche
Enttäuscht zeigt sich die CDU Unkel von den Bedingungen für Modellprojekte zum sicheren Umgang mit Corona in Rheinland-Pfalz. Voraussetzung für eine Bewerbung als „Modell-Kommune RLP“ ist eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 pro 100.000 Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis beziehungsweise der jeweiligen kreisfreien Stadt. Unter dieser Voraussetzung kann ein von der CDU angeregtes „Modellprojekt Kulturstadt Unkel“ nicht realisiert werden.
Unkel kann Bedingungen für Modellprojekt heraus aus dem Corona-Lockdown derzeit nicht erfüllen

„Die Voraussetzung der geringen Inzidenzzahl erfüllen – Stand 25. März 2021 - lediglich drei Kreise und vier kreisfreie Städte im Land, kritisiert CDU-Fraktionssprecher Alfons Mußhoff. Außerdem ziele die Landesregierung mit ihren Bedingungen nur auf größerer Städte. Die CDU Unkel fordert, dass auch kleinere kreisangehörige Städte mit einer geringen Zahl an Corona-Fällen Modellprojekte entwickeln können.

Modellversuche zu Öffnungen in ausgewählten Regionen haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bei ihrer Videokonferenz am 22. März 2021 beschlossen „Eine Inzidenzzahl wird in dem Beschluss nicht genannt“, betont CDU-Vorsitzender Wolfgang von Keitz. „Daher ist es unverständlich, dass sich in Rheinland-Pfalz nur Kommunen bewerben können, die aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung ohnehin weite Öffnungsmöglichkeiten haben.“

Die CDU Unkel hatte am Dienstag im Stadtrat vorgeschlagen, mit der Kreisverwaltung Neuwied bei der Landesregierung einen touristisch/gastronomischen Modellversuch für Unkel als Weg aus dem Corona-Lockdown zu beantragen. Wesentliche Elemente des Modellversuchs sollten nach den Vorstellungen der CDU ein lückenloses Test- und Kontakterfassungssystem sein, das mit einer Nachverfolgungs-App (z.B. Luca-App) kombiniert wird.